FDP Calw

(Hoch-)Schulpolitik
Rede der Abgeordneten Beate Fauser MdL im Landtag zum Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Modernes Hochschulwesen in Baden-Württemberg Drucksachen 13/2332, 13/2333 und 13/2334 87. Sitzung, Mittwoch, 16. März 05, TOP 7 Die Stellung der Universitäten in Baden-Württemberg ist im nationalen Ranking hervorragend. Wie das Zentrum für Hochschulentwicklung, das von der Bertelsmann-Stiftung finanziert wird, erst unlängst feststellte, sind Heidelberg, Karlsruhe und Freiburg unter den acht Spitzenuniversitäten der BRD. Aktuell wurde in der „Wirtschaftswoche“ ein Uni-Ranking vorgelegt, wobei die Baden-Württembergischen Universitäten mit Mannheim, Karlsruhe und Heidelberg Spitzenplätze belegte. Solche Ergebnisse unterstreichen wieder einmal mehr, dass Baden-Württemberg eine hervorragende Bildungs- und Hochschulpolitik betreibt, dies wird am Ergebnis deutlich. Wir haben sehr viele engagierte junge Menschen, die an den Hochschulen studieren und Universitäten, die sich ihrer Verantwortung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung bewusst sind. Die Leistungskraft der Forschung an den Universitäten ist ein Beweis der besonderen Attraktivität und der hervorragenden Position Baden-Württembergs als Hightech- und Forschungsstandort in Europa. Baden-Württemberg investiert 3,9 % des Bruttoinlandsproduktes in die Forschung – dies ist ein absolutes Spitzenergebnis. Wie Sie wissen hat die Landesregierung im Oktober 2002 das Programm Qualitätsoffensive für die Universitäten des Landes Baden-Württemberg mit einem Volumen von 20 Millionen Euro aufgelegt, um die besten Köpfe und die Wissenschaftliche Qualität im Land zu fördern und im Lande zu halten. Bis zum Jahr 2009 werden 942 aller Professorenstellen im Land frei und es gilt Vorsorge zu treffen, in Schlüsseltechnologien wie Mikro- und Nanotechnologie, Bio- und Gentechnologie, Materialwissenschaften und Informations- und Kommunikationstechnologien wie in Verfahrens- und Produktionstechnik weitere Gelder zu investieren. Dies wurde nun mit der Zukunftsoffensive IV und einem Betrag von 165 Millionen Euro fortgeführt, damit Baden-Württemberg mittel- und langfristig konkurrenzfähig bleibt. Wie wir wissen, sind die Finanzmittel trotzdem relativ gering und es wird deshalb darauf zu achten sein, gezielte Forschungsförderung zu betreiben und nicht im „Gießkannensystem“ die finanziellen Mittel zu verteilen. Deshalb weisen wir die Überlegungen der Bildungsministerin Bulmahn zurück, eine „Politik am goldnen Zügel“ einzuführen und direkten Einfluss von Berlin auf einzelne Universitäten zu nehmen. Gerade die so genannten Elite-Universitäten haben schon bisher bewiesen, dass sie mit knappen Ressourcen und den richtigen Rahmenbedingungen hervorragende Ergebnisse erbringen können, selbstverständlich kann die Ausweitung von Forschungsförderung unsere Universitäten weiter stärken. Die Regierung und die CDU/FDP-Fraktion schlagen daher vor, eine Forschungsprämie einzuführen. Wenn Hochschulprofessoren in der Lage sind, Drittmittel über die Deutsche Forschungsgesellschaft einzuwerben, sollten sie eine Vollkostenfinanzierung wie in den USA erhalten, damit die Budgets der Institute nicht mit Ausgaben für diese speziellen Forschungsbereiche belastet werden. Um die finanzielle Ausstattung der Universitäten und Hochschulen in Zukunft weiter verbessern zu können, setzen wir auf moderate Studiengebühren, die den Universitäten und Hochschulen für die verbesserte Ausstattung und Betreuung der Studenten zur Verfügung gestellt werden soll. Die FDP favorisiert nachlaufende Studiengebühren, die erst dann zurückbezahlt werden müssen, wenn die Studenten einen Arbeitsplatz mit einem Einkommen von ca. 30.000 Euro jährlich aufweisen. Die Studiengebühr zwischen 160 und 600 Euro pro Semester soll den Wettbewerb zwischen den Universitäten ausbauen und kann die Kostenstruktur der einzelnen Studiengänge berücksichtigen. Eine Kostenbeteiligung der Studenten führt mit Sicherheit dazu, dass man sich im Vorfeld zu Beginn eines Studiums mehr Gedanken darüber macht, welche Berufslaufbahn man einschlagen möchte und in welchem konkreten Zeitraum ein Studium abgeschlossen werden soll. Bereits die Langzeitgebühren haben dazu beigetragen, ein Studium schneller abzuschließen. Die Kosten, die viele junge Menschen mit einer Privatausbildung tragen -sei es die Ausbildung zum Industriemeister mit über 4.000 Euro für Vollzeit- oder 2-jährigen, berufsbegleitenden Abendlehrgängen, Logopäden bzw. Physiotherapeuten mit ca. 18.000 Euro für die Vollzeit-Ausbildung während 3 Jahren (bei einem Verdienst v. 1.800 – 2.700 Euro monatlich), Ergotherapeuten mit ca. 14.000 Euro für eine 3-jährigen Vollzeitausbildung (bei einem monatlichen Einkommen von 1.700 – 2.000 Euro), oder Kommunikationsfachleute. Trotz dieser großen Belastung sind junge Leute heute bereit, für eine gute Berufsausbildung erhebliche Mittel aufzuwenden. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum ein teures Studium von den Steuerzahlern kostenlos zur Verfügung gestellt werden soll. Wer das Ranking in der „Wirtschaftswoche“ v. 03. März 2005 analysiert, wird feststellen, dass die Personalchefs in Groß- und Mittelbetrieben selbstverständlich auf die Qualität der jungen Mitarbeiter achtet, in einer Firma stellt man schnell fest, ob die jungen Leute fachlich und sachlich fundiertes Wissen haben, ob sie engagiert sind und soziale Kompetenzen mitbringen. Die bisherigen so genannten Elite-Universitäten konnten sich dadurch die vorderen Rankingplätzen erarbeiten, weil sie die jungen Leute entsprechend ausgebildet haben und weil sich dies in den Firmen auch herumspricht. Es gibt heute Universitäten, von denen nimmt kein einziger Personalchef einen Jurastudenten, weil selbstverständlich bekannt ist, an welchen Universitäten exzellente Arbeit geleistet wird, wo der entsprechende Sachverstand vermittelt wird und wo nicht. Hervorragende Ausbildung und gute Leistung wird die jungen Menschen befähigen, in einem globalisierten Markt bestehen zu können, wenn wir die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung betrachten, müssen wir alle gesellschaftlichen Kräfte auf eine offensive Zukunftsgestaltung konzentrieren. Es werden deshalb netzgestützte Aufbaustudiengänge für Fernstudien eingeführt, dies ist insbesondere für Frauen oder Teilzeitstudenten von großem Interesse. Während einer Erziehungsphase ist es sehr wohl möglich, berufsbegleitende Weiterbildung zu betreiben, was den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern wird. Darüber hinaus brauchen die Firmen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die jeweils auf dem aktuellen Stand der technologischen Entwicklung sind. Die Hochschulen können solche Aufbaustudiengänge und Weiterbildungseinheiten selber entwickeln und mittelfristig entsprechende Gebühreneinnahmen erzielen. Ihnen ist bekannt, dass die Professoren die Lehr- und Unterrichtstätigkeiten in der wissenschaftlichen Weiterbildung auf die Lehrverpflichtung anrechnen können. Universitäten müssen zukünftig in einem engeren Austausch mit der Wirtschaft stehen, um das erreichte Wissen zu unser aller gesellschaftlichem Nutzen umzusetzen. Wie Sie wissen, wurden in den letzten Jahren folgende Programme auf dem Weg gebracht, um den Wissenstransfer zwischen Hochschulen und Wirtschaft zu beschleunigen: Das Projekt „Junge Innovatoren“, wobei Jungunternehmer ihre Forschungsergebnisse in eigenen Unternehmen umgesetzt haben und damit neue Arbeitsplätze geschaffen haben. Die Gründerverbände auf dem Campus waren ein weiterer Schritt, Existenzgründungen von Akademikern zu unterstützen. Die Auftragsforschung der Unternehmen an Universitäten hat sich bewährt und die Drittmitteleinnahmen sind in den letzten Jahren erheblich angestiegen. Die Verwertung von Forschungen wird nicht nur über die Steinbeis-Stiftung, sondern auch über das Technologie-Lizenzbüro vermarktet, die Gesellschafter sind Universitäten, Fachhochschulen, die Fraunhofer-Gesellschaft und die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Baden-Württemberg. Diese Einrichtungen werden einen raschen Austausch von Wissenschaft und Wirtschaft vorantreiben. Die öffentlich geforderten Verbundprojekte sind ein weiterer Baustein der Gesamtkonzeption. Public Private Partnership ist auch hier ein wichtiges Stichwort. Das Wirtschaftsministerium hat gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium ein Verbundforschungsprogramm in Höhe von 23 Millionen Euro ausgeschrieben, gleich zum Start kamen 33 gemeinnützige Verbundprojekte zwischen Hochschulen, Forschungseinrichten und mittelständischen Unternehmen zustande. Unternehmen werden besonders bevorzugt, wenn sie bereit sind, mit den Universitäten und Forschungseinrichtungen auch gemeinnützige Forschungs- und Entwicklungsprojekte angemessen mitzufinanzieren. Inzwischen sind weitere Vorhaben auf den Weg gebracht worden und 80 Hochschulen und Forschungseinrichtungen, sowie 60 Unternehmen arbeiten in diesem Forschungs- und wissenschaftlichen Projekt zusammen. Wir wollen, dass sich sie Hochschulen dem Wettbewerb stellen, eigene Angebotsprofile erarbeiten, die Stärken weiter ausbauen und in einem Kooperationsgeflecht mit anderen Hochschulen Forschung und Wissenschaft vorantreiben. „Das Bessere ist des Guten Feind“ und ich möchte in diesem Zusammenhang kurz auf den Rechnungshofbericht 2004 eingehen, der deutlich macht, dass die öffentlichen Mittel noch sparsamer angewandt werden könnten. Baden-Württemberg ist auf einem hervorragenden Weg und es bleibt zu hoffen, dass sich die Universitäten und Hochschulen ihrer Verantwortung gegenüber einer sich rasch wandelnden Gesellschaft bewusst sind.

(Hoch-)Schulpolitik

Rede der Abgeordneten Beate Fauser MdL im Landtag zum

Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Modernes Hochschulwesen in Baden-Württemberg

Drucksachen 13/2332, 13/2333 und 13/2334
87. Sitzung, Mittwoch, 16. März 05, TOP 7

Die Stellung der Universitäten in Baden-Württemberg ist im nationalen Ranking hervorragend. Wie das Zentrum für Hochschulentwicklung, das von der Bertelsmann-Stiftung finanziert wird, erst unlängst feststellte, sind Heidelberg, Karlsruhe und Freiburg unter den acht Spitzenuniversitäten der BRD.

Aktuell wurde in der „Wirtschaftswoche“ ein Uni-Ranking vorgelegt, wobei die Baden-Württembergischen Universitäten mit Mannheim, Karlsruhe und Heidelberg Spitzenplätze belegte.

Solche Ergebnisse unterstreichen wieder einmal mehr, dass Baden-Württemberg eine hervorragende Bildungs- und Hochschulpolitik betreibt, dies wird am Ergebnis deutlich. Wir haben sehr viele engagierte junge Menschen, die an den Hochschulen studieren und Universitäten, die sich ihrer Verantwortung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung bewusst sind.

Die Leistungskraft der Forschung an den Universitäten ist ein Beweis der besonderen Attraktivität und der hervorragenden Position Baden-Württembergs als Hightech- und Forschungsstandort in Europa. Baden-Württemberg investiert 3,9 % des Bruttoinlandsproduktes in die Forschung – dies ist ein absolutes Spitzenergebnis. Wie Sie wissen hat die Landesregierung im Oktober 2002 das Programm Qualitätsoffensive für die Universitäten des Landes Baden-Württemberg mit einem Volumen von 20 Millionen Euro aufgelegt, um die besten Köpfe und die Wissenschaftliche Qualität im Land zu fördern und im Lande zu halten.

Bis zum Jahr 2009 werden 942 aller Professorenstellen im Land frei und es gilt Vorsorge zu treffen, in Schlüsseltechnologien wie Mikro- und Nanotechnologie, Bio- und Gentechnologie, Materialwissenschaften und Informations- und Kommunikationstechnologien wie in Verfahrens- und Produktionstechnik weitere Gelder zu investieren. Dies wurde nun mit der Zukunftsoffensive IV und einem Betrag von 165 Millionen Euro fortgeführt, damit Baden-Württemberg mittel- und langfristig konkurrenzfähig bleibt.

Wie wir wissen, sind die Finanzmittel trotzdem relativ gering und es wird deshalb darauf zu achten sein, gezielte Forschungsförderung zu betreiben und nicht im „Gießkannensystem“ die finanziellen Mittel zu verteilen.

Deshalb weisen wir die Überlegungen der Bildungsministerin Bulmahn zurück, eine „Politik am goldnen Zügel“ einzuführen und direkten Einfluss von Berlin auf einzelne Universitäten zu nehmen.

Gerade die so genannten Elite-Universitäten haben schon bisher bewiesen, dass sie mit knappen Ressourcen und den richtigen Rahmenbedingungen hervorragende Ergebnisse erbringen können, selbstverständlich kann die Ausweitung von Forschungsförderung unsere Universitäten weiter stärken.

Die Regierung und die CDU/FDP-Fraktion schlagen daher vor, eine Forschungsprämie einzuführen. Wenn Hochschulprofessoren in der Lage sind, Drittmittel über die Deutsche Forschungsgesellschaft einzuwerben, sollten sie eine Vollkostenfinanzierung wie in den USA erhalten, damit die Budgets der Institute nicht mit Ausgaben für diese speziellen Forschungsbereiche belastet werden.

Um die finanzielle Ausstattung der Universitäten und Hochschulen in Zukunft weiter verbessern zu können, setzen wir auf moderate Studiengebühren, die den Universitäten und Hochschulen für die verbesserte Ausstattung und Betreuung der Studenten zur Verfügung gestellt werden soll.

Die FDP favorisiert nachlaufende Studiengebühren, die erst dann zurückbezahlt werden müssen, wenn die Studenten einen Arbeitsplatz mit einem Einkommen von ca. 30.000 Euro jährlich aufweisen.

Die Studiengebühr zwischen 160 und 600 Euro pro Semester soll den Wettbewerb zwischen den Universitäten ausbauen und kann die Kostenstruktur der einzelnen Studiengänge berücksichtigen. Eine Kostenbeteiligung der Studenten führt mit Sicherheit dazu, dass man sich im Vorfeld zu Beginn eines Studiums mehr Gedanken darüber macht, welche Berufslaufbahn man einschlagen möchte und in welchem konkreten Zeitraum ein Studium abgeschlossen werden soll. Bereits die Langzeitgebühren haben dazu beigetragen, ein Studium schneller abzuschließen.

Die Kosten, die viele junge Menschen mit einer Privatausbildung tragen -sei es die Ausbildung zum Industriemeister mit über 4.000 Euro für Vollzeit- oder 2-jährigen, berufsbegleitenden Abendlehrgängen, Logopäden bzw. Physiotherapeuten mit ca. 18.000 Euro für die Vollzeit-Ausbildung während 3 Jahren (bei einem Verdienst v. 1.800 – 2.700 Euro monatlich), Ergotherapeuten mit ca. 14.000 Euro für eine 3-jährigen Vollzeitausbildung (bei einem monatlichen Einkommen von 1.700 – 2.000 Euro), oder Kommunikationsfachleute.

Trotz dieser großen Belastung sind junge Leute heute bereit, für eine gute Berufsausbildung erhebliche Mittel aufzuwenden. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum ein teures Studium von den Steuerzahlern kostenlos zur Verfügung gestellt werden soll.

Wer das Ranking in der „Wirtschaftswoche“ v. 03. März 2005 analysiert, wird feststellen, dass die Personalchefs in Groß- und Mittelbetrieben selbstverständlich auf die Qualität der jungen Mitarbeiter achtet, in einer Firma stellt man schnell fest, ob die jungen Leute fachlich und sachlich fundiertes Wissen haben, ob sie engagiert sind und soziale Kompetenzen mitbringen.

Die bisherigen so genannten Elite-Universitäten konnten sich dadurch die vorderen Rankingplätzen erarbeiten, weil sie die jungen Leute entsprechend ausgebildet haben und weil sich dies in den Firmen auch herumspricht. Es gibt heute Universitäten, von denen nimmt kein einziger Personalchef einen Jurastudenten, weil selbstverständlich bekannt ist, an welchen Universitäten exzellente Arbeit geleistet wird, wo der entsprechende Sachverstand vermittelt wird und wo nicht. Hervorragende Ausbildung und gute Leistung wird die jungen Menschen befähigen, in einem globalisierten Markt bestehen zu können, wenn wir die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung betrachten, müssen wir alle gesellschaftlichen Kräfte auf eine offensive Zukunftsgestaltung konzentrieren.

Es werden deshalb netzgestützte Aufbaustudiengänge für Fernstudien eingeführt, dies ist insbesondere für Frauen oder Teilzeitstudenten von großem Interesse. Während einer Erziehungsphase ist es sehr wohl möglich, berufsbegleitende Weiterbildung zu betreiben, was den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern wird. Darüber hinaus brauchen die Firmen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die jeweils auf dem aktuellen Stand der technologischen Entwicklung sind. Die Hochschulen können solche Aufbaustudiengänge und Weiterbildungseinheiten selber entwickeln und mittelfristig entsprechende Gebühreneinnahmen erzielen. Ihnen ist bekannt, dass die Professoren die Lehr- und Unterrichtstätigkeiten in der wissenschaftlichen Weiterbildung auf die Lehrverpflichtung anrechnen können. Universitäten müssen zukünftig in einem engeren Austausch mit der Wirtschaft stehen, um das erreichte Wissen zu unser aller gesellschaftlichem Nutzen umzusetzen. Wie Sie wissen, wurden in den letzten Jahren folgende Programme auf dem Weg gebracht, um den Wissenstransfer zwischen Hochschulen und Wirtschaft zu beschleunigen: Das Projekt „Junge Innovatoren“, wobei Jungunternehmer ihre Forschungsergebnisse in eigenen Unternehmen umgesetzt haben und damit neue Arbeitsplätze geschaffen haben. Die Gründerverbände auf dem Campus waren ein weiterer Schritt, Existenzgründungen von Akademikern zu unterstützen.

Die Auftragsforschung der Unternehmen an Universitäten hat sich bewährt und die Drittmitteleinnahmen sind in den letzten Jahren erheblich angestiegen. Die Verwertung von Forschungen wird nicht nur über die Steinbeis-Stiftung, sondern auch über das Technologie-Lizenzbüro vermarktet, die Gesellschafter sind Universitäten, Fachhochschulen, die Fraunhofer-Gesellschaft und die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Baden-Württemberg. Diese Einrichtungen werden einen raschen Austausch von Wissenschaft und Wirtschaft vorantreiben. Die öffentlich geforderten Verbundprojekte sind ein weiterer Baustein der Gesamtkonzeption.

Public Private Partnership ist auch hier ein wichtiges Stichwort. Das Wirtschaftsministerium hat gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium ein Verbundforschungsprogramm in Höhe von 23 Millionen Euro ausgeschrieben, gleich zum Start kamen 33 gemeinnützige Verbundprojekte zwischen Hochschulen, Forschungseinrichten und mittelständischen Unternehmen zustande. Unternehmen werden besonders bevorzugt, wenn sie bereit sind, mit den Universitäten und Forschungseinrichtungen auch gemeinnützige Forschungs- und Entwicklungsprojekte angemessen mitzufinanzieren. Inzwischen sind weitere Vorhaben auf den Weg gebracht worden und 80 Hochschulen und Forschungseinrichtungen, sowie 60 Unternehmen arbeiten in diesem Forschungs- und wissenschaftlichen Projekt zusammen. Wir wollen, dass sich sie Hochschulen dem Wettbewerb stellen, eigene Angebotsprofile erarbeiten, die Stärken weiter ausbauen und in einem Kooperationsgeflecht mit anderen Hochschulen Forschung und Wissenschaft vorantreiben.

„Das Bessere ist des Guten Feind“ und ich möchte in diesem Zusammenhang kurz auf den Rechnungshofbericht 2004 eingehen, der deutlich macht, dass die öffentlichen Mittel noch sparsamer angewandt werden könnten. Baden-Württemberg ist auf einem hervorragenden Weg und es bleibt zu hoffen, dass sich die Universitäten und Hochschulen ihrer Verantwortung gegenüber einer sich rasch wandelnden Gesellschaft bewusst sind.